Fraktion der LINKEN löst sich auf

Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek hat die Abgeordnete Anke Ehlers (LINKE) erklärt, dass sie ab sofort die Fraktion verlässt. Als Hintergrund führte sie aus, dass eine gemeinsame Arbeit innerhalb der Fraktion nicht möglich sei. 

 

Das Verlassen der Fraktion hat dabei weitreichende Folgen für die gesamte Bezirksversammlung. Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens drei Mitglieder der Bezirksversammlung zusammen schließen. Da jetzt nur noch Frau Asadi und Herr Georg übrig geblieben sind, kann die LINKE keine eigene Fraktion bilden. In der Folge verlieren die drei Abgeordneten ihr Antrags- und Stimmrecht in den Ausschüssen. Außerdem hat die LINKE jetzt keinen Anspruch mehr auf einen Raum innerhalb des Bezirksamtes zur Vorbereitung. Ferner entfallen alle Zuschüsse an die Fraktion.

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